1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen mir (Carolin Hutsch, An de Insel 9, 41189 Mönchengladbach) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch.
1.3 Vertragsschluss
Bei der Beauftragung über diese Internetseite läuft der Vertragsschluss wie folgt ab: Zunächst wählen Sie einen Termin für die gewünschte Veranstaltung aus. Danach geben Sie Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Anschrift ein sowie die Daten Ihres Partners. Nach Erhalt der Buchungsanfrage lassen wir Ihnen innerhalb von 24 Stunden eine Rechnung zukommen, welche ein verbindliches Angebot darstellt. Mit Veranlassung der Zahlung innerhalb von 7 Tagen erklären Sie verbindlich Ihre Vertragsannahme. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande und der gewählte Platz wird verbindlich gebucht.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Allgemein
Wir bieten Ihnen Veranstaltungen zur Schwangerschaftsvorbereitung an. Während der Veranstaltung ist für Verpflegung für den ganzen Tag gesorgt, es entstehen keine weiteren Kosten. Die Organisation von Reise-, Park- und Übernachtungsmöglichkeiten obliegt allein Ihnen und ist nicht Teil unserer Leistung.
2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
2.3 Leistungszeit
Die Leistungen werden zum jeweils vereinbarten Zeitpunkt erbracht.
2.4 Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, unvorhersehbare Krankheit, behördliche oder gerichtliche Anordnungen), berechtigen uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben. Ein Ersatztermin wird nach Ende der Verhinderung zur Verfügung gestellt. Sollte für Sie die Teilnahme am Ersatztermin nicht zumutbar sein, so erstatten wir Ihnen den von Ihnen entrichteten Gesamtbetrag.
2.5 Vertragsübertragung
Sie können bis zum Veranstaltungsbeginn ohne Angabe von Gründen verlangen, dass statt Ihrer ein Dritter in den Vertrag eintritt. Der eintretende Dritte übernimmt dann die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag. Wird ein Ersatzteilnehmer gefunden, wird Ihnen der Gesamtbetrag zurückerstattet.
2.6 Aufnahmen
Sofern uns eine entsprechende Einwilligung Ihrerseits vorliegt, können wir Sie während der Veranstaltung fotografieren bzw. filmen und diese Aufnahmen zu gewerblichen Zwecken in unveränderter oder veränderter Form in allen Medien verwenden. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit durch eine entsprechende Mitteilung an uns widerrufen.
3. Zahlung
3.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Der Gesamtbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu zahlen, andernfalls verfällt die Reservierung auf den gebuchten Platz. Reise-, Park- und Übernachtungskosten sind, sofern nicht anders vereinbart, von Ihnen selbst zu tragen und nicht Bestandteil unseres Angebots.
3.2 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.
4. Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
Bitte beachten Sie, dass bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen kein Widerrufsrecht besteht, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht (§ 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB). Dies ist bei den von uns angebotenen Dienstleistungen der Fall.
5. Ihre Verantwortlichkeit
5.1 Gesundheitszustand
Sie sind verpflichtet uns über eventuell bestehende körperliche Gebrechen und gesundheitliche Störungen bzw. Einschränkungen, die Ihre Fähigkeit zur Teilnahme an unseren Leistungen beeinträchtigen könnten, zu informieren, auch wenn Sie diese für geringfügig halten. Die von uns durchgeführten Dienstleistungen sind nicht als Ersatz für eine ärztliche Behandlung oder Beratung durch ausgebildete und anerkannte Fachkräfte/Therapeuten zu sehen. Sie haben selbst dafür Sorge zu tragen, dass dem Ausführen der Übungen keine medizinischen Einschränkungen entgegenstehen. Auch haben Sie uns vorab über ansteckende Krankheiten zu informieren.
Die Teilnahme unter Alkohol, Drogen oder (beeinträchtigenden) Medikamenten ist nicht gestattet und kann zum Ausschluss führen. Bereits gezahlte Gebühren können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden.
5.2 Mitwirkungspflicht
Sie sind verpflichtet, die für den Vertrag notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit wir die vertragliche Leistung durchführen können. Insbesondere im Rahmen der Selbständigkeit haben Sie dafür zu sorgen, die vermittelten Inhalte auch zu verinnerlichen, um den gewünschten Lernerfolg zu erhalten. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Inhalte zu Verfügung, schulden jedoch keinen bestimmten z.B. wirtschaftlichen Erfolg.
5.3 Besonderer Hinweis
Ein aus der Durchführung des Vertrags resultierender Erfolg im Sinne einer tatsächlichen Verbesserung der Lebensqualität oder einem wirtschaftlichen Erfolg ist nicht geschuldet. Wir haften zudem nicht für die unsachgemäße Anwendung und/oder Umsetzung der im Rahmen unserer Leistungen oder in den bereitgestellten Unterlagen enthaltenen Empfehlungen. Sie haben sich vorab selbst darüber zu informieren, ob unsere Handlungsvorschläge für Sie geeignet sind bzw. ob mit diesen weiteren Risiken einhergehen. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Leistungen zur Verfügung. Die Handhabe und Umsetzung obliegen allein Ihnen.
6. Lizenzbedingungen Kurse
6.1 Urheberrecht
Die Inhalte sowie der Aufbau der von uns veranstalteten Kurse und der diesbezüglichen Unterlagen einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind geistiges Eigentum von uns.
6.2 Lizenzerteilung
Wir übertragen Ihnen mit Begleichung der Teilnahmegebühr alle für Sie erforderlichen Nutzungsrechte an Unterlagen in dem Umfang, wie dies im Vertrag vereinbart und für die jeweilige Schulung erforderlich ist. Im Zweifel erfüllen wir diese Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Dauer der Dienstleistung. Mit Vertragsende erlischt grundsätzlich die Lizenzerteilung. Bezüglich der Ihnen zum Eigenbedarf überlassenen Kopien besteht das Nutzungsrecht hingegen auch über das Vertragsende hinaus fort.
6.3 Lizenzbedingungen
Jede darüberhinausgehende Verwendung bedarf unserer Zustimmung. Insbesondere dürfen die Materialien weder an Dritte weitergegeben (Unterlizensierung oder Vertrieb) werden, noch dürfen sie kopiert, vervielfältigt oder auf Datenträger oder anderen Medien gespeichert werden. Ebenso ist es ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung untersagt, die Inhalte, Texte und Übungen für eigene Zwecke in Seminaren, Kursen oder anderweitig gegenüber Dritten einzusetzen.
6.4 Schadensersatz
Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.
7. Haftung
7.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
7.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
8.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
8.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS- Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
8.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.